Donnerstag, Juli 01, 2010

Ich habe leider keinen A... in der Hose...

Das soll würdevoll gewesen sein?

Wie so oft bin ich mal wieder nicht konsequent und will eben dieses anderen öffentlich zum Vorwurf machen. Aber ich kann einfach nicht widerstehen. Ich hatte mir vorgenommen, grundsätzlich in meinem Blog keine politischen Kommentare zu verfassen. Allerdings bedeutet für uns Juristen ja grundsätzlich immer, dass es auch Ausnahmen gibt und das gestrige Gestokele um das Bundespräsidentenamt reizt zu sehr. Da ist zunächst der Herr Ministerpräsident, der seinen Vornamen wechselt und zum Bundespräsidenten wird. Der ist es schon aus Niedersachsen gewohnt, zweimal die Klatsche zu kriegen, eh er sein Amt erlangt.

Dann sind da die Abtrünnigen aus CDU, CSU und FDP, dei durch ihre Verweigerungshaltung etwas demonstrieren wollen, von dem keiner so genau weiß, was es ist, um dann im Ergebnis doch wieder den Schwanz einzuziehen.

Und zu guter Letzt haben wir da die übrigen Parteien, die sich schon während der Wahlgänge, während der Pressekonferenzen und danach gegenseitig vorwerfen, eine historische Chance verpasst zu haben. Es gab aber gar keine, wie der letzte Wahlgang bewiesen hat.

Eine fragwürdige Veranstaltung, die mich ernsthaft an die Idee erinnert, man könne bestimmte Ämter direkt durchs Volk wählen lassen.

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6 Comments:

At 10:31 AM, Anonymous Anonym said...

Glücklicherweise wissen Sie als Jurist aber natürlich auch, warum der BPräsi eben nicht direkt durch das Volk gewählt wird.

 
At 11:21 AM, Anonymous Anonym said...

Wozu brauchen wir überhaupt noch einen Bundespräsidenten, wenn das Amt dann mit solchen "Blockpfeifen" besetzt wird? Hände ausländischer Staatsgäste schütteln kann auch der Bundeskanzler oder irgendwer anderes, und die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen prüft eh im Zweifelsfall das Bundesverfassungsgericht.

 
At 1:02 PM, Anonymous Johannes said...

Naja, ganz so einfach ist es dann auch nicht. Ein paar wenige Aufgaben sieht unsere Verfassung für den BPräsi schon vor. Die kann auch der BKanzler nicht erledigen. Stichwort Gewaltenteilung und so.

Mit dem Demokratieverständnis in Deutschland ist es ja anscheinend nicht weit her...

 
At 12:42 PM, Anonymous Helmut Karsten said...

NEIIIN! Das ist gelebte Demokratie!
Wieoft habe ich das bei dem drittklassig besetzten Alibi-Schauspiel hören müssen? Mir ging das Papier zum Strichemachen aus.
'Demokratie' und 'Rechtsstaat' gehören bei mir zum alldeutschen Unwort.
Polizei,StA(e) und Richter, also die 3. Gewalt werden doch hierzulande nicht gewählt, wenn auch der Ri immer "im Namen des Volkes" sagt. Die vorgenannten sind es, die ganz nah am Bürger/Volk dran sind und dem Bürger sagen, wenn er was falsch gemacht hat. Dagegen ist die Zirkuscrew in Berlin, weit weg.
Warum sehe ich nicht 60 Millionen Menschen ko...., wenn das Demokratiegelaber wieder mal über's TV rumkommt? Googeln Sie 'bloegi'

 
At 2:08 PM, Anonymous Johannes said...

Helmut Karsten, Sie sind lustig.

 
At 8:53 PM, Blogger oxymoron said...

Herr Karsten, wie man unter www.der-fall-helmut-k.de sehen und nachlesen kann, gehen Sie von falschen Annahmen aus, liefern unvollständige Unterlagen, widersprechen sich ständig selbst, und sind sogar durch Amokdrohungen im Internet aufgefallen. Hier das "Opfer" einer "ach so bösen Justiz" zu spielen, ist in Anbretracht Ihrer rechtlichen Situation mehr als unangemessen.

 

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